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Amberger IT Services
Allgemeine Geschäftsbedingungen, Datenschutz und Pflichtinformationen
vom 07.01.2016

1. Vertragspartner und Geltungsbereich

1.1. Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (kurz AGB) regeln die Vertragsbeziehungen von Amberger IT Services, Inhaber: Timo Amberger, Dr.-Hans-Anton-Str. 8, D-67376 Harthausen - nachstehend "AMBERGERIT" genannt mit seinen Kunden.

1.2. Soweit nachstehend von "Kunde(n)" die Rede ist, betrifft dies sowohl Verbraucher im Sinne von § 13 BGB als auch Unternehmer im Sinne von § 14 BGB.

1.3. Ein Verbraucher im Sinne dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Ein Unternehmer im Sinne dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbstständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.

1.4. Sind die Kunden von AMBERGERIT Verbraucher, gelten für diese Kunden zusätzlich besondere Verbraucherrechte im Rahmen des Fernabsatzes und des elektronischen Geschäftsverkehrs.

1.5. Von diesen AGB insgesamt oder teilweise abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, wenn keine Zustimmung von AMBERGERIT in Schriftform vorliegt. Die AGB von AMBERGERIT gelten auch dann, wenn in Kenntnis entgegenstehender Geschäftsbedingungen des Kunden durch AMBERGERIT Leistungen vorbehaltlos erbracht werden.

2. Vertragsgegenstand

2.1. Allgemein

2.1.1. Die bestellten Leistungen werden auf der Internetpräsenz von AMBERGERIT beschrieben und als Angebot potenziellen Kunden zur Verfügung gestellt. Für Kunden ist die zum Zeitpunkt der Bestellung aktuelle Beschreibung maßgebend.

2.1.2. Alle Dienste stehen in Verantwortung von AMBERGERIT und werden in Rechenzentren im Bundesgebiet der Bundesrepublik Deutschland betrieben.

2.2. Support / Administration

Support und Schriftverkehr erfolgt ausschließlich in deutscher Sprache.

2.3. Domain-Registrierung

2.3.1. AMBERGERIT beantragt die vom Kunden gewünschte Domain im Auftrag des Kunden zur Registrierung bei der Registrierungsstelle und gibt dort für den Kunden alle erforderlichen Erklärungen ab. Der eigentliche Registrierungsvertrag kommt in diesen Fällen zwischen dem Kunden und der Registrierungsstelle direkt zustande. Die jeweiligen TLD Bestimmungen der jeweiligen Registrierungsstelle regeln auch den Inhalt des Vertrags. Ergänzend zu diesen AGB von AMBERGERIT gelten daher die jeweils für die zu registrierende TLD maßgeblichen Registrierungsbedingungen und Richtlinien. Die jeweiligen Richtlinien können auf der Webseite von AMBERGERIT eingesehen werden.

2.3.2. AMBERGERIT sichert dem Kunden nicht zu, dass eine Domain frei ist, zugeteilt wird, eine Zuteilung dauerhaft Bestand hat oder frei von Rechten Dritter ist. Alle Informationen während des Bestellvorgangs, ob eine bestimmte Domain noch verfügbar ist, erfolgen mit einer Datenbankabfrage und beziehen sich nur auf den Zeitpunkt der Auskunftseinholung. Erst mit der tatsächlichen Registrierung der bestellten Domain und der Eintragung in der Datenbank der Registrierungsstelle ist die Domain dem Kunden zugeteilt.

2.3.3. Wird eine auf Wunsch des Kunden durch AMBERGERIT beantragte Domain bis zum Eingang des Antrags bei der Registrierungsstelle bereits anderweitig vergeben, der KK-Antrag bei Domaintransfer abgelehnt, oder die Registrierung durch die Registrierungsstelle abgelehnt, kann der Kunde einen anderen Domainnamen wählen.

2.3.4. AMBERGERIT veranlasst die Beantragung der vom Kunden gewünschten Domain bei der zuständigen Registrierungsstelle oder registriert die Domain selbst, soweit AMBERGERIT selbst Registrierungsstelle ist, sobald der Kunde die gewünschte Domain bestellt hat. AMBERGERIT ist berechtigt, die Aktivierung einer Domain erst nach Zahlung der vereinbarten Entgelte vorzunehmen.

2.3.5. AMBERGERIT hat auf das Vergabeverfahren keinerlei Einfluss.

2.3.6. AMBERGERIT veranlasst, dass der Kunde bei der jeweiligen Registrierungsstelle als Domaininhaber und/oder administrativer Ansprechpartner (Admin-C) eingetragen wird.

2.3.7. AMBERGERIT darf in Bezug auf alle Erklärungen seitens des Kunden, die Domains betreffend (z.B. Kündigung der Domain, Providerwechsel, Löschung der Domain), diejenige Form verlangen, welche auch von den Registrierungsbedingungen erforderlich ist.

2.3.8. AMBERGERIT wirkt nach Maßgabe der jeweils einschlägigen Registrierungsbedingungen bei einem Providerwechsel (KK-Antrag) mit.

2.4. Webhosting und v-Server

2.4.1. Dem Kunden wird bei Zustandekommen des Vertrages die jeweils bestellte Leistung durch AMBERGERIT für die Dauer der Vertragslaufzeit zur Verfügung gestellt. Der bei Vertragsschluss bestellte Webhosting Tarif wird auf einem virtuellen Webserver eingerichtet und dem Kunden die Verwaltung seines Internetauftritts sowie die Pflege seiner dort eingestellten Inhalte ermöglicht. AMBERGERIT vermittelt und betreut individuelle Domain-Namen, überlässt E-Mail Dienste, die das Senden und Empfangen von E-Mails zulassen und ermöglicht den Abruf der Web-Seiten bzw. des kundeneigenen Inhaltes der Webseite durch Internet-Nutzer. Auf dem vom Kunden gewählten vServer-Tarif administriert und überwacht AMBERGERIT den Webserver auf dedizierten Servern.

2.4.2. Der Kunde erhält bei Vertragsschluss und für die Laufzeit des Vertrages das nicht ausschließliche, zeitlich begrenzte Recht, die entsprechenden Dienste und Software gemäß dieser AGB und den jeweiligen Lizenzbestimmungen der Softwareentwickler zu nutzen. Sonstige weitere Rechte erhält der Kunde nicht.

2.4.3. Die Mindestvertragslaufzeit für Verträge beträgt 12 Monate, sofern nicht anders schriftlich vereinbart.

2.4.4. Der Kunde erhält bei vServer Angeboten vollständige ROOT Rechte und die vollständige Kontrolle über seinen Server. AMBERGERIT behält sich vor einen administrativen Account anzulegen, welcher für Notfälle (z.B. DDos Angriffe, falsche Firewall Einstellungen, die beispielsweise zum Ausschluss des Kunden führen, etz.), Einrichtungs- und Wartungsarbeiten durch AMBERGERIT genutzt werden kann. Der Kunde verpflichtet sich keinerlei Änderungen an IP Adressen und deren Einstellungen, so wie dem administrativen Benutzer "am-hosting_admin" durchzuführen.

3. Zustandekommen des Vertrags

3.1. Der Vertrag kommt im elektronischen Geschäftsverkehr zu den über die Internetpräsentation von AMBERGERIT angebotenen Webhosting-, vServer- und Dienstleistungen dadurch zustande, dass der Kunde die dort angebotenen Leistungen auf der Webseite von AMBERGERIT oder per E-Mail bestellt und AMBERGERIT die Bestellung des Kunden durch eine Auftragsbestätigung annimmt.

3.2. Der Kunde ist an seine Bestellung (verbindliches Angebot) von Leistungen nach Ziffer 3.1 für die Dauer von sieben Tagen gebunden.

3.3. Mit Zugang der Auftragsbestätigung beim Kunden auf dessen Bestellung ist der Vertrag abgeschlossen. Die Laufzeit des Vertrages beginnt erst mit Freischaltung des Zugangs (Account) des Kunden. Eine dem Kunden unverzüglich nach Eingang einer Bestellung zugesandte Bestellbestätigung alleine begründet den Vertragsabschluss nicht.

3.4. AMBERGERIT behält sich vor, eine Bestellung aus eigenen Gründen im Einzelfall abzulehnen.

3.5. Alle Angebote von AMBERGERIT, auch Angebote auf der Internetseite, sind stets freibleibend.

4. Pflichten und Aufgaben des Kunden

4.1. Der Kunde ist verpflichtet, die für seine Bestellung erforderlichen Daten vollständig und richtig, d.h. der Wahrheit entsprechend, anzugeben und bei Änderung entsprechend umgehend, unaufgefordert AMBERGERIT mitzuteilen. Die Pflicht zur wahrheitsgemäßen Angabe betrifft insbesondere die Angaben zu Firma, Vorname und Nachname, Straße, Hausnummer, Postleitzahl, Ort, Land, Telefon, E-Mail-Adresse sowie zu den Bankdaten, soweit diese für die Einzugsermächtigung von Belang sind. Verstößt der Kunde gegen die Pflicht zur wahrheitsgemäßen Erklärung oder unaufgeforderten Aktualisierung, ist AMBERGERIT berechtigt, das Vertragsverhältnis einschließlich der Domain mit sofortiger Wirkung zu kündigen, ohne dass es einer erfolglosen Abmahnung bedarf.

4.2. Der Kunde ist verpflichtet, seine gegenüber AMBERGERIT in der Bestellmaske angegebene E-Mail-Adresse aktuell zu halten und regelmäßig E-Mail-Eingänge von AMBERGERIT abzurufen.

4.3. Der Kunde erhält einen Benutzernamen und ein Kennwort, welche dem Zweck dienen, die Nutzung durch unberechtigte Personen auszuschließen und in dem durch AMBERGERIT zur Verfügung gestellten Dienst, sowie dessen Bestandteilen zu authentifizieren. Benutzernamen und Kennwort sind vor dem unbefugten Zugriff durch Dritte geschützt aufzubewahren. Sie müssen zur Sicherheit in regelmäßigen Abständen geändert werden. In digitalen Medien darf der Kunde Benutzernamen und Kennwörter nur in verschlüsselter Form speichern.

4.4. Bei mehrmaliger falscher Eingabe eines Kennwortes kann dies zum Schutze des Kunden zu einer Sperrung der Nutzungsmöglichkeiten, für die das Kennwort gilt, führen. Die Freischaltung erfolgt nicht automatisch. Diese bedarf eine E-Mail an den Support über die registrierte E-Mail Adresse oder das Supportsystem.

4.5. Die vom Kunden in die von AMBERGERIT überlassenen Speichermedien eingestellten Inhalte sind in regelmäßigen Abständen durch den Kunden auf eigenen Speichermedien, welche nicht im Verantwortungsbereich von AMBERGERIT liegen, zu sichern (Backup-Pflicht). Der Kunde ist zudem gehalten, seine sonstigen Daten eigenständig zu sichern. Dies gilt insbesondere – auch für Zwecke einer eventuellen steuerrechtlichen Aufbewahrungspflicht – für E-Mails der durch AMBERGERIT vertragsgemäß bereitgehaltenen Postfächer. AMBERGERIT übernimmt eine Pflicht zur Datensicherung nur, wenn dies als Leistungspflicht zu einem Tarif ausdrücklich versprochen wird. Auch für diesen Fall bleibt der Kunde zu einer regelmäßigen Datensicherung auf eigenen Speichermedien verpflichtet.

4.6. Der Kunde ist verpflichtet, mengenmäßig begrenzte inklusive Leistungen nicht zu überschreiten, sofern eine Überschreitung vertraglich nicht ausdrücklich vereinbart ist. Stellt AMBERGERIT fest, dass das Mengenvolumen ("Traffic"/Speicherplatz) eines Kunden den für den entsprechenden Tarif vorgesehenen Rahmen in einem Monat um mehr als 10 Prozent überschreitet, wird AMBERGERIT den Kunden hierüber informieren und dem Kunden anbieten, einen Vertrag mit einem entsprechend höheren Mengenvolumen abzuschließen. Sollte dieses Angebot durch den Kunden abgelehnt werden, ist AMBERGERIT berechtigt, das Vertragsverhältnis mit einer Frist von zwei Wochen zum Ende eines Kalendermonats zu kündigen. Eventuell entstehende Kosten für die Mehrnutzung von Speicherplatz und Traffic sind binnen 14 Tagen nach Erhalt der entsprechenden Rechnung zu begleichen.

4.7. Der Kunde hat – insbesondere bei Inanspruchnahme von virtuellen Servern - sicherzustellen, dass die Internet-Präsenzen oder Daten anderer Kunden von AMBERGERIT, die Serverstabilität, Serverperformance oder Serververfügbarkeit nicht entgegen der vertraglich vorausgesetzten Verwendung beeinträchtigt werden.

4.8. Die Nutzung von Prozessor- oder Speicherauslastenden Rechenprogrammen (z.B. BOINC, …) ist ausdrücklich untersagt. AMBERGERIT behält sich bei Feststellung eines solchen Dienstes vor, den entsprechenden Dienst zu stoppen und eine Vertragsstrafe in Höhe von 50,00€ (in Worten: fünfzig Euro) zu erheben. Der Kunde wird über solch eine Maßnahme per E-Mail informiert und hat den entsprechenden Dienst unverzüglich zu entfernen. Sollte dieses Fehlverhalten durch den Kunden nicht eingestellt oder erneut begangen werden, ist AMBERGERIT berechtigt, das Vertragsverhältnis mit einer Frist von zwei Wochen zum Ende eines Kalendermonats zu kündigen.

4.9. Informationen von AMBERGERIT an den Kunden, welche den Vertragsabschluss, die Vertragsabwicklung, insbesondere die Rechnungstellung sowie das Mahnwesen betreffen, einschließlich die Vertragsbeendigung (Kündigung), erfolgen in aller Regel in Textform (d.h. per E-Mail). Lediglich in Ausnahmefällen bzw. in Fällen gesetzlicher Verpflichtung erstellt AMBERGERIT Texte in Schriftform und richtet diese an die ihm genannte Adresse des Kunden. Der Kunde ist verpflichtet, AMBERGERIT ausschließlich gültige E-Mail-Adressen zu hinterlegen, unter welchen der Kunde elektronische Post empfangen kann und diese Post regelmäßig abzurufen.

5. Verantwortung des Kunden

5.1. Für die Domain selbst sowie für sämtliche Inhalte, die der Kunde auf dem Webserver abrufbar hält oder speichert (Informationen d.h. Daten, Grafiken, Bilder, Musikstücke, Videos oder sonstige Informationen, welche über die durch AMBERGERIT bereitgestellten Technologien abrufbar sind oder verbreitet), ist der Kunde nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Entsprechendes gilt für Nutzungshandlungen auf den Webservern, die der Kunde veranlasst hat.

5.2. Der Kunde hat für den Fall, dass er mit seinem Internetauftritt seinerseits einen Telemediendienst darstellt, weiterhin die Informationspflichten zu erfüllen, welche die Gesetze an einen Anbieter von elektronischen Informations- und Kommunikationsdiensten und Telekommunikationsdiensten stellt. Er hat die Anforderungen der Datenschutzgesetze zu beachten, soweit er selbst personenbezogene Daten verarbeitet bzw. verarbeiten lässt.

5.3. Der Kunde programmiert, sichert und pflegt die Inhalte auf den durch AMBERGERIT vertragsgemäß bereitgestellten Systemen in alleiniger Verantwortung.

6. Untersagtes

6.1. Die Leistungen von AMBERGERIT dürfen durch den Kunden nicht genutzt werden, um an Dritte unaufgefordert E-Mails zu Werbezwecken (Mail-Spamming) oder den Versand von Nachrichten zu Werbezwecken (News-Spamming) zu ermöglichen, um an Dritte bedrohende oder belästigende Nachrichten zu versenden oder den unbefugten Abruf von Informationen zu ermöglichen bzw. unbefugt in Datennetze einzudringen. Versendet der Kunde Spam-E-Mails, ist AMBERGERIT berechtigt, die elektronischen Postfächer auf dem E-Mail-Server vorübergehend zu sperren. AMBERGERIT kann aufgrund objektiver Kriterien die an ihre Kunden gerichteten E-Mails ablehnen, wenn Tatsachen die Annahme rechtfertigen, dass eine E-Mail schädlichen Code (Computerviren, Würmer oder Trojaner etc.) enthält, wenn Absenderinformationen falsch sind, verschleiert werden, es sich um unaufgeforderte oder verschleierte kommerzielle Kommunikation handelt.

6.2. Dem Kunden ist die Untervermietung von Leistungen nicht gestattet, es sei denn, er ist ein von AMBERGERIT autorisierter Reseller oder hat das schriftliche Einverständnis von AMBERGERIT eingeholt.

6.3. Der Kunde ist verpflichtet, seine Systeme und Programme auf den Servern von AMBERGERIT, welche er vereinbarungsgemäß mit anderen Kunden teilt (shared server) so einzurichten, dass weder die Sicherheit, die Integrität noch die Verfügbarkeit der Netze, Server und Software, welche AMBERGERIT zur Erbringung ihrer Dienste einsetzt, beeinträchtigt wird. AMBERGERIT ist berechtigt, den Zugang des Kunden bzw. Dritter zu sperren bzw. zu reglementieren, wenn seine Netze, Server und Software abweichend vom Regelbetriebsverhalten agieren oder reagieren und dadurch die Sicherheit, die Integrität oder die Verfügbarkeit der Systeme von AMBERGERIT beeinträchtigt wird.

6.4. Darüber hinaus verbotene Nutzungsarten bzw. Nutzungshandlungen werden auf der Webseite von AMBERGERIT bekannt gemacht.

6.5. Während der vorübergehenden Sperrung im Sinne der vorstehenden Absätze behält AMBERGERIT den Anspruch auf die vereinbarte Vergütung.


7. Verfügbarkeit

7.1. Der Kunde kann eine mittlere Verfügbarkeit der von AMBERGERIT bereitgehaltenen Server und Dienste in Höhe von 98,0% auf das Jahr erwarten. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen die Server aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich von AMBERGERIT liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter, etc.) nicht zu erreichen ist. Auch hiervon ausgenommen ist das regelmäßige Wartungsfenster, dieses ist auf drei Stunden pro Woche beschränkt und die Zeiten auf dem Internetauftritt von AMBERGERIT vermerkt sind. In dieser Zeit kann es sein, dass bei dringendem Bedarf das System kurzzeitig nicht zur Verfügung steht. Geplante größere Ausfallzeiten werden entsprechend gesondert bekannt gegeben.

7.2. AMBERGERIT kann den Zugang zu den Leistungen beschränken, sofern die Sicherheit des Netzbetriebes, die Aufrechterhaltung der Netzintegrität, insbesondere die Vermeidung schwerwiegender Störungen des Netzes, der Software oder gespeicherter Daten dies erfordern.


8. Zahlungsbedingungen

8.1. Wenn nicht anderes vereinbart ist, werden Leistungen von AMBERGERIT mit Leistungserbringung und Übergabe einer Rechnung zur Zahlung fällig.

8.2. Für bestimmte Leistungen kann der Kunde den entsprechenden Zahlungsrhythmus bei der Bestellung selbst wählen. Kunden, die ihren Sitz nicht in Deutschland haben, können lediglich Vorauszahlung wählen, es sei denn, es wird bei Vertragsschluss durch AMBERGERIT etwas anderes schriftlich bestätigt.

8.3. Die Vorauszahlung wird fällig, sobald die Bestellung des Kunden von AMBERGERIT durch die Auftragsbestätigung angenommen worden ist. Die Freischaltung des für den Kunden eingerichteten Kundenzuganges (Account) kann AMBERGERIT vom Zahlungseingang abhängig machen. Die Einrichtung und Registrierung von Domain-Namen wird erst nach Zahlungseingang bei AMBERGERIT begonnen und dem Kunde schnellstmöglich aufgeschaltet. Der Kunde erhält für den nicht aufgeschalteten Zeitraum einen entsprechenden Ersatzlink zu seinem entsprechenden im Taif bestellten Dienst.

8.4. Zahlungen des Kunden erfolgen in der Regel bargeldlos. Der Kunde ermächtigt AMBERGERIT im Rahmen seiner Bestellung für den von ihm gewünschten Tarif und für den gewünschten Vorauszahlungszeitraum vom Konto des Kunden den jeweils fälligen Betrag der Forderung von AMBERGERIT per Lastschrift einzuziehen (Einzugsermächtigungsverfahren) oder zahlt selbstständig mit einer der angebotenen Onlinebezahlmöglichkeiten. Die vertraglichen Grundlagen des Lastschriftverfahrens sind im "Abkommen über den Lastschriftverkehr" geregelt. Diesem Abkommen sind alle Sparkassen, Volksbanken und Geschäftsbanken beigetreten. Lastschriften, die nicht eingelöst werden (Rücklastschriften) werden nach einem im Lastschriftabkommen definierten Verfahren zwischen den beteiligten Banken zurückgerechnet, dem Konto des Zahlungsempfängers wieder belastet und dem Konto des Zahlungspflichtigen wieder gutgeschrieben. Gründe für die Rückgabe einer Lastschrift können sein, dass das Einzugskonto des Kunden keine Deckung aufweist, das heißt, dass auf dem Konto weder ausreichendes Guthaben vorhanden ist noch eine ausreichende Kreditlinie besteht, dass das angegebene Konto nicht besteht oder aufgelöst worden ist oder dass der Zahlungspflichtige der Lastschrift widersprochen hat. Bankentgelte für Lastschriftrückgaben dürfen von der Bank des Kunden nicht verlangt werden. AMBERGERIT ist berechtigt, die AMBERGERIT durch eine Rücklastschrift entstandenen Aufwendungen und Auslagen gegenüber dem Kunden als Lastschriftschuldner als Schadenersatz geltend zu machen, sofern der Kunde das Kosten auslösende Ereignis der Rücklastschrift zu vertreten hat. Eine Zahlung ist weiter per Kreditkarte, Rechnung oder PayPal möglich.

8.5. Für Kunden, die ihren Sitz nicht in Deutschland haben, ist für den Bankeinzug ein deutsches Bankinstitut anzugeben. Kann dies nicht erfolgen, erfüllen diese Kunden die Verpflichtung zur Vorauszahlung durch Überweisung/Kreditkarte oder PayPal der fälligen Vergütung.

8.6. Der Kunde erhält eine Rechnung bzw. Berechnung der vereinbarten und fälligen Vergütung in elektronischer Form als PDF-Dokument. Die Rechnung wird aufgrund des aktuellen Geschäftsmodells OHNE Ausweisung der Mehrwertsteuer ausgestellt. Ein Anspruch des Kunden auf eine digital signierte Rechnung nach § 14 Abs. 3 UStG besteht nicht.

8.7. Kommt der Kunde mit seinen fälligen Zahlungsverpflichtungen in Verzug, ist AMBERGERIT berechtigt, den Zugang des Kunden zu sperren. AMBERGERIT wird den Kunden auf diese Folge seines Zahlungsverzugs in einer Mahnung hinweisen, welche mittels E-Mail an die vom Kunden zuletzt genannte E-Mail-Adresse versandt wird. Ist die Mahnung per E-Mail nicht zustellbar, ist AMBERGERIT berechtigt, den Zugang sofort vorläufig zu sperren. Im Verzug des Kunden besteht die Zahlungspflicht des Kunden trotz gesperrtem Zugang fort. Nach Sperrung des Zuganges ist es dem Kunden nicht möglich, die ihm vertragsgemäß auf seinem Account eingerichteten E-Mail-Postfächer abzurufen. AMBERGERIT ist bei Nichtreaktion des Kunden (Verzugs / Nichterreichbarkeit des Kunden) nach einer Sperre von 6 Wochen ohne Kundenkontakt berechtigt den Kundenzugang, samt der darauf verfügbaren Daten unwiederbringlich und ohne Rückfrage zu löschen. AMBERGERIT hat in diesem Fall Anspruch auf die vertragliche Vergütung bis zum Ablauf des Abrechnungszeitraums, in dem der Löschzeitpunkt liegt.

8.8. Der Kunde kann nur mit unbestrittenen, bestrittenen aber entscheidungsreifen oder rechtskräftig festgestellten Ansprüchen aufrechnen. Dem Kunden steht die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts nur wegen Gegenansprüchen aus diesem Vertrag zu.


9. Ausschluss

9.1. AMBERGERIT wird von der technischen Möglichkeit des Sperrens des Zuganges des Kunden auf die bereitgestellten Dienste nur in erforderlichen Ausnahmefällen Gebrauch machen und stets die berechtigten Belange des Kunden berücksichtigen. Nimmt AMBERGERIT eine Sperrung vor, so ist AMBERGERIT zur Sperrung sämtlicher vertragsgegenständlichen Dienste und Leistungen berechtigt. Die Wahl der Sperrmaßnahme liegt insoweit im Ermessen von AMBERGERIT. Soweit eine registrierte Domain der Grund für die Sperrung ist, ist AMBERGERIT berechtigt, die Domain des Kunden in die Verwaltung der Registrierungsstelle zurückzugeben.

9.2. Durch eine Sperrung wird der Kunde nicht von seiner Verpflichtung entbunden, die vereinbarten Entgelte zu entrichten.

9.3. AMBERGERIT genügt ihren Mitteilungspflichten zur Vorbereitung bzw. Abwehr und Durchführung der Sperre, wenn sie die jeweiligen Mitteilungen hierüber per E-Mail an die vom Kunden angegebene E-Mail-Adresse sendet. Es ist Sache des Kunden, die Abrufbarkeit der von ihm benannten E-Mail-Adresse zu gewährleisten.

9.4. AMBERGERIT kann die Aufhebung der Sperrung davon abhängig machen, dass der Kunde den rechtswidrigen Zustand nachweislich beseitigt und zum Ausschluss einer Wiederholungsgefahr eine Vertragsstrafen bewehrte Unterlassungserklärung gegenüber AMBERGERIT abgegeben hat sowie für die Zahlung einer hieraus etwaig sich zukünftig ergebenden Vertragsstrafe Sicherheit geleistet hat. Die Höhe der Sicherheit entspricht insoweit der Höhe zu erwartender Kosten von AMBERGERIT für den Fall einer Inanspruchnahme von dritter Seite. Die Höhe des Vertragsstrafe Versprechens orientiert sich dabei an der Bedeutung des Verstoßes.

9.5. Erhält AMBERGERIT Abmahnungen, Mahnungen oder Ermahnungen von dritter Seite, welche die glaubhafte Behauptung von Rechtsverletzungen enthalten, so ist AMBERGERIT berechtigt, ohne weitere Rechtsprüfung den Zugang Dritter zu den beanstandeten Informationen, von welcher die Verletzung ausgeht, einstweilen zu sperren, wenn nicht der Kunde gegenüber AMBERGERIT unverzüglich nachweist, dass eine Rechtsverletzung nicht vorliegt oder AMBERGERIT durch den Kunden – ggf. mit Leistung einer Sicherheit – von den Folgen einer Inanspruchnahme durch Dritte freigestellt wird. Zu einer Rechtsberatung gegenüber dem Kunden ist AMBERGERIT nicht verpflichtet.

9.6. Soweit AMBERGERIT von Dritten oder von staatlichen Stellen wegen eines Verhaltens in Anspruch genommen wird, welches AMBERGERIT zur Sperrung berechtigt, verpflichtet sich der Kunde, den Anbieter von allen Ansprüchen freizustellen und diejenigen Kosten zu tragen, die durch die Inanspruchnahme oder Beseitigung des rechtswidrigen Zustandes entstanden sind. Dies umfasst insbesondere auch die erforderlichen Rechtsverteidigungskosten des Anbieters.


10. Rückgabe des Speicherplatzes

10.1. Zum Tag der Beendigung des Vertrags ist der Kunde zur Löschung oder zur Freigabe des ihm überlassenen Speicherplatzes (Letzteres zur Löschung durch AMBERGERIT) verpflichtet. Wird die Löschung der Daten nicht durch den Kunden durchgeführt, sind diese von AMBERGERIT frühestens einen Tag nach Ablauf des Vertrages zu löschen. AMBERGERIT behält sich für diesen Fall vor, dem Kunden eine Mehraufwandspauschale von 29,95€ (in Worten neunundzwanzig Euro fünfundneunzig) in Rechnung zu stellen.

10.2. Für eine rechtzeitige geeignete Aufbewahrung seiner Daten auf eigenen Speichermedien hat der Kunde selbst Sorge zu tragen (Backup-Pflicht).


11. Zurückbehaltungsrecht

AMBERGERIT behält sich vor, einem Antrag eines Kunden auf Vertragsänderungen oder auf Wechsel des Providers (KK-Antrag) erst statt zu geben, wenn sämtliche gegenüber dem Kunden bestehenden unbestrittenen offenen Forderungen von AMBERGERIT beglichen sind.

12. Haftung

12.1. In allen Fällen vertraglicher und außervertraglicher Haftung leistet AMBERGERIT – Dienstleister Schadensersatz ausschließlich nach Maßgabe folgender Grenzen:

a) bei Vorsatz in voller Höhe, ebenso bei Fehlen einer Beschaffenheit, für die der Dienstleister eine Garantie übernommen hat;

b) bei grober Fahrlässigkeit nur in Höhe des vorhersehbaren Schadens, der durch die verletzte Pflicht verhindert werden sollte;

c) in anderen Fällen: nur aus Verletzung einer Vertragspflicht, (1.) deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, oder (2.) deren Verletzung das Erreichen des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut, jedoch stets nur in Höhe des vorhersehbaren Schadens, begrenzt auf die Höhe des vom Kunden zu entrichtenden Monatsentgelts in den Schadensmonaten.

12.2. Die Haftungsbegrenzungen gem. Abs. 1 gelten nicht bei der Haftung für Personenschäden und bei der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.

12.3. Die verschuldensunabhängige Haftung für anfängliche Mängel gemäß § 536a Abs. 1 BGB wird ausgeschlossen. Die Haftung des Dienstleisters für Verschulden nach Maßgabe der Abs. 1-3 bleibt unberührt.

12.4. Die Haftung für Datenverlust wird auf den typischen Wiederherstellungsaufwand beschränkt, der bei regelmäßiger und gefahrentsprechender Anfertigung von Sicherungskopien des Kunden eingetreten wäre, es sei denn, es liegt eine der Voraussetzungen der Abs. 1 oder 2 vor.

12.5. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz oder dem Telekommunikationsgesetz und den dazu erlassenen Verordnungen bleibt von den vorstehenden Haftungsregelungen unberührt.

12.6. AMBERGERIT haftet nicht für entgangenen Gewinn, ausgebliebene Einsparungen, Schäden aus Ansprüchen Dritter und sonstige unmittelbare Schäden.

12.7. AMBERGERIT haftet nicht für die Funktionsfähigkeit Dritter, die an der Leistungserbringung beteiligt sind. Gleiches gilt bei Strom- oder Internetausfällen, Serverausfällen oder etwaige Störungen, die nicht im Einflussbereich von AMBERGERIT liegen.

13. Vertragslaufzeit, Kündigung

13.1. Wenn nicht anderes vereinbart ist, ist der Vertrag auf unbestimmte Zeit ausgeführt. Mindestens jedoch für 12 Kalendermonate.

13.2. Für fortlaufende Leistungen bestimmt der Kunde mit seiner Bestellung einen Vorzahlungszeitraum.

13.3. Der vorgenannte Vorauszahlungszeitraum beginnt Tag genau mit dem Zugang der Auftragsbestätigung, nicht jedoch vor der Freischaltung des Zugangs des Kunden. Der Ablauf des vom Kunden gewählten Vorauszahlungszeitraumes ist in der Rechnung genannt. Die Berechnung erfolgt nach Banktagen über das Jahr verteilt.

13.4. Endet der nach 13.2 Vorausgewählte und nach 13.3 dem Kunden mitgeteilte Vorauszahlungszeitraum, ohne dass der Kunde den Vertrag ordentlich gekündigt hat, so beginnt mit Ablauf des vom Kunden gewählten Vorauszahlungszeitraums der von ihm gewählte Vorauszahlungszeitraum, welcher bei Vertragsabschluss gewählt wurde, erneut.

13.5. Während des vom Kunden gewählten Vorauszahlungszeitraumes kann der Kunde den Vertrag jederzeit ordentlich nach Maßgabe der folgenden Regelungen kündigen.

13.5.1. Die ordentliche Kündigung des Vertrags durch den Kunden kann nur schriftlich (Unterschrift) - auch in digitaler Form – erfolgen bis spätestens 14 Tage vor Vertragsende (Bei Jahresvorauszahlungen und Domaindiensten je einen Monat vor Vertragsende). Voraussetzung für diese Kündigung durch den Kunden ist, dass die Domains zu seinem Vertrag von ihm geschlossen werden ("Close") oder durch seine Veranlassung zu einem anderen Provider umgezogen werden (KK-Antrag). An der Schließung der Domain bzw. am Umzug der Domain wirkt AMBERGERIT mit. Ohne "Close" bzw. "KK" ist eine ordentliche Online-Kündigung technisch nicht möglich und unwirksam. Der Kunde wird in den FAQ der Webseite entsprechend angeleitet, wie er vertragsgemäß ordentlich kündigen kann

13.5.2. Der Kunde hat keinen Anspruch auf Rückerstattung der vom Zeitpunkt der Wirksamkeit seiner Kündigung bis zum Ablauf des von ihm gewählten Vorauszahlungszeitraumes "nicht verbrauchten" Vorauszahlungen.

13.5.3. Der Kunde hat keinen Anspruch auf Rückerstattung von Vorauszahlungen, welche entsprechend dem von ihm gewählten Vorauszahlungszeitraum nach Erklärung der Kündigung gemäß Ziffer 13.5.1 fällig werden, weil die Kündigung nicht spätestens 14 Kalendertage (bzw. 1 Monat) vor Ablauf des laufenden Vorauszahlungszeitraumes wirksam gemäß Ziffer 13.5.1 abgegeben ist. Den Ablauf des vom Kunden gewählten Vorauszahlungszeitraumes kann der Kunde der letzten Rechnung entnehmen oder erfragen. Der Kunde ist folglich gehalten, die Kündigungsvoraussetzungen so rechtzeitig herbeizuführen, dass die Verlängerung des Vertrags und die Fälligkeit einer erneuten Vorauszahlung nicht eintreten.

13.5.4. Die nach Maßgabe der vorherigen Bestimmung erfolgte Kündigung hat die hiernach umgehende Löschung sämtlicher Daten (insbesondere der E-Mail-Konten) des Kunden auf dem für ihn bereitgestellten Speicherplatz zur Folge. Die Löschung hat von Seite des Kunden spätestens am letzten Vertragstag unaufgefordert zu erfolgen. Für eine rechtzeitige Datensicherung auf eigenen Speichermedien hat der Kunde zu sorgen. Es wird ausdrücklich auf Absatz 10.1 verwiesen!

13.6. Die ordentliche Kündigung des Vertrags durch AMBERGERIT in Textform ist zum Ende eines laufenden Kalendermonats mit einer Frist von 14 Kalendertagen (bei Jahresvorauszahlung 1 Monat) zulässig.

13.6.1. Im Falle einer ordentlichen Kündigung durch AMBERGERIT muss der Kunde entsprechend beim "Close" bzw. "KK" hinsichtlich der von ihm gehaltenen Domains mitwirken und den Speicherplatz zum Ablauf des Tages, an dem die Kündigung wirksam wird, löschen bzw. zur Löschung freigeben. Es wird ausdrücklich auf Absatz 10.1 verwiesen!

13.6.2. Den Parteien bleibt das Recht zur außerordentlichen Kündigung des Vertrages zu Hosting- oder Domain-Services vorbehalten. Für die außerordentliche Kündigung ist mindestens Textform (z.B. durch E-Mail) vereinbart. Eine außerordentliche Kündigung aus wichtigem Grund liegt insbesondere dann vor,

13.6.2.1. Wenn der Kunde mit einer fälligen Zahlung länger als 1 Monat in Verzug ist, oder

13.6.2.2. Der Kunde trotz Abmahnung schuldhaft gegen eine vertragliche Pflicht verstößt oder

13.6.2.3. Der Kunde nicht innerhalb angemessener Frist eine Vertrags- oder Rechtsverletzung beseitigt, insbesondere der Kunde auf seinem Speicherplatz rechtswidrige Informationen zum Abruf bzw. zur Nutzung bereithält, obwohl er durch Dritte oder durch AMBERGERIT auf diesen Umstand hingewiesen worden ist.

13.7. Eine Abmahnung ist entbehrlich, wenn es sich um eine Pflichtverletzung handelt, die eine Fortsetzung des Vertrages für AMBERGERIT unzumutbar macht, insbesondere weil AMBERGERIT wegen dieser Pflichtverletzung auch gegenüber Dritten haftbar wäre.

13.7.1. Im Falle einer außerordentlichen Kündigung des Vertrags zu Hosting- oder Domain-Services müssen beide Parteien beim "Close" bzw. "KK" hinsichtlich der von Kunden gehaltenen Domains mitwirken und der Kunde muss den Speicherplatz zum Ablauf des Tages, an dem die Kündigung wirksam wird, löschen. Es wird ausdrücklich auf Absatz 10.1 verwiesen!

13.7.2. Im Falle einer wirksamen außerordentlichen Kündigung des Vertrags zu Hosting- oder Domain-Services durch AMBERGERIT hat AMBERGERIT Anspruch auf Zahlung des Entgelts für den durch den Kunden gewählten Vorauszahlungszeitraum, soweit der Kunde den Grund für die Kündigung zu vertreten hat. Soweit AMBERGERIT den Grund für die außerordentliche Kündigung zu vertreten hat, muss AMBERGERIT dem Kunden nicht verbrauchte Vorauszahlungen erstatten.

13.7.3. Erfolgt nach entsprechender angemessener Fristsetzung durch AMBERGERIT keine Erklärung oder Handlung durch den Kunden, was in Bezug auf die Domain-Namen nach Kündigung geschehen soll, wird AMBERGERIT nach Fristablauf – frühestens zum Tag des Vertragsablaufes – die Betreuung des für den Kunden bei der zuständigen Registrierungsstelle registrierten Domain-Namens einstellen. AMBERGERIT wird dies der zuständigen Registrierungsstelle unverzüglich mitteilen. Dies kann zur Löschung des Domain-Namens durch die Registrierungsstelle führen.

13.7.4. Erfolgt nach entsprechender angemessener Fristsetzung durch AMBERGERIT keine Erklärung oder Handlung durch den Kunden, was in Bezug auf von ihm noch belegtem Speicherplatz nach der Kündigung geschehen soll, wird AMBERGERIT nach Fristablauf – frühestens zum Tag des Ablaufes des Vorauszahlungszeitraumes – den Speicherplatz freigeben. Es wird ausdrücklich auf Absatz 10.1 verwiesen!

13.8. Soweit nicht der gesamte Vertrag zu Hosting- oder Domain-Services gekündigt wird, sondern lediglich die Kündigung einer Domain/mehrerer Domains/sämtlicher Domains erfolgt, besteht der Vertrag im Übrigen fort.

14. Datenschutz

Diese Internet-Präsentation "Amberger.it" ist ein Telemediendienst und verpflichtet uns als verantwortlichen Dienstanbieter den Nutzern gegenüber zur Einhaltung gesetzlicher Vorschriften zum Schutze von personenbezogenen Daten.

AMBERGERIT nimmt den Schutz personenbezogener und vertraulicher Daten sehr ernst und verpflichtet sich, die Privatsphäre des Kunden zu respektieren. Personenbezogene Daten sind solche Einzelangaben, die über die persönlichen oder sachlichen Verhältnisse des Kunden Auskunft geben können. Der Umgang mit den personenbezogenen Daten des Käufers erfolgt in Übereinstimmung mit dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und dem Telemediengesetz (TMG) sowie weiterer gesetzlicher Datenschutzbestimmungen.

15. Unsere Pflichten

15.1. Wir dürfen: Personenbezogene Daten zur Bereitstellung von Telemedien nur erheben und verwenden, soweit das Gesetz, es erlaubt oder der Nutzer eingewilligt hat, für die Bereitstellung von Telemedien erhobene personenbezogene Daten für andere Zwecke nur verwenden, soweit das Gesetz, es erlaubt oder der Nutzer eingewilligt hat, die Bereitstellung von Telemedien nicht von der Einwilligung des Nutzers in eine Verwendung seiner Daten für andere Zwecke abhängig machen, wenn dem Nutzer ein anderer Zugang zu diesen Telemedien nicht oder in nicht zumutbarer Weise möglich ist.

15.2. Wir sind verpflichtet: den Nutzer zu Beginn des Nutzungsvorgangs über Art, Umfang und Zwecke der Erhebung und Verwendung personenbezogener Daten sowie über die Verarbeitung seiner Daten in Staaten außerhalb des Anwendungsbereichs der Richtlinie 95/46/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 24. Oktober 1995 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten und zum freien Datenverkehr (ABl. EG Nr. L 281 S. 31) in allgemein verständlicher Form unterrichten. Bei einem automatisierten Verfahren, das eine spätere Identifizierung des Nutzers ermöglicht und eine Erhebung oder Verwendung personenbezogener Daten vorbereitet, ist der Nutzer zu Beginn dieses Verfahrens zu unterrichten. Es wird auf 16 hingewiesen!

16. Unterrichtung des Nutzers

Hiernach unterrichten wir Sie als Nutzer wie folgt:

Zu Art, Umfang und Zweck der Erhebung und Verwendung personenbezogener Daten:

Wir setzen, wenn der Nutzer unseren Internetauftritt besucht und nutzt, Verfahren ein, welches automatisiert eine spätere Identifizierung des Nutzers ermöglicht und eine Erhebung oder Verwendung personenbezogener Daten vorbereitet (z.B. Ablage sog. "Cookies" auf der Festplatte des Nutzers).

Wir erheben und verwenden personenbezogene Daten eines Nutzers als sog. "Bestandsdaten", d.h. soweit diese Daten für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung oder Änderung eines Vertragsverhältnisses zwischen uns als Dienstanbieter und dem Nutzer über die Nutzung von Telemedien erforderlich sind.

Wir erfassen folgende Bestandsdaten:
- Vorname, Nachname
- Firma (freigestellt)
- Straße, Hausnummer
- Postleitzahl, Ort, Land
- Telefon
- Fax (freigestellt)
- Ihre E-Mail-Adresse
- Ihre Bankverbindung oder andere Zahlungsdaten (BLZ, Konto-Nummer, Bankname, Konto-Inhaber, PayPal Konto, Kreditkartendaten)

Diese Daten werden bei uns zentral erfasst und für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses genutzt.

Wir weisen unsere Nutzer auf einen wichtigen Umstand hin:

Auf Anordnung von gesetzlich zuständigen Stellen (Behörden) dürfen bzw. müssen wir als Dienstanbieter im Einzelfall Auskunft über Bestandsdaten des Nutzers erteilen, soweit dies für Zwecke der Strafverfolgung, zur Erfüllung der gesetzlichen Aufgaben der Verfassungsschutzbehörden des Bundes und der Länder, des Bundesnachrichtendienstes oder des Militärischen Abschirmdienstes oder zur Durchsetzung der Rechte am geistigen Eigentum erforderlich ist. Privatpersonen gehören zu solchen zuständigen Stellen nicht.

Wir erheben und verwenden personenbezogene Daten eines Nutzers als sog. "Nutzungsdaten" d.h., soweit dies erforderlich ist, um die Inanspruchnahme von Telemedien zu ermöglichen und abzurechnen.

Wir führen Nutzungsdaten eines Nutzers über die Inanspruchnahme verschiedener Telemedien zusammen, soweit dies für Abrechnungszwecke mit dem Nutzer erforderlich ist.

Es werden keine Daten zum Zwecke der Werbung oder zur bedarfsgerechten Gestaltung der Telemedien erstellt oder an dritte weitergegeben.

Wir verwenden Nutzungsdaten über das Ende des Nutzungsvorgangs hinaus, soweit sie für Zwecke der Abrechnung mit dem Nutzer erforderlich sind (Abrechnungsdaten). Zur Erfüllung bestehender gesetzlicher, satzungsmäßiger oder vertraglicher Aufbewahrungsfristen werden wir diese Daten allerdings sperren.

Anderen Dienstanbietern oder Dritten übermitteln wir Abrechnungsdaten, soweit dies zur Ermittlung des Entgelts und zur Abrechnung mit dem Nutzer erforderlich ist. Soweit wir mit einem Dritten einen Vertrag über den Einzug des Entgelts geschlossen haben, werden wir diesem Dritten Abrechnungsdaten übermitteln, soweit es für diesen Zweck erforderlich ist.

Zum Zwecke der Marktforschung anderer Dienstanbieter dürften wir anonymisierte Nutzungsdaten übermitteln. Wir tun dies aber nicht.

Unsere Abrechnung über die Inanspruchnahme von Telemedien werden dritte Anbieter, Zeitpunkt, Dauer, Art, Inhalt und Häufigkeit bestimmter von einem Nutzer in Anspruch genommener Telemedien nicht erkennen lassen, es sei denn, der Nutzer verlangt einen Einzelnachweis.

Unsere Abrechnungsdaten, die für die Erstellung von Einzelnachweisen über die Inanspruchnahme bestimmter Angebote auf Verlangen des Nutzers verarbeitet werden, dürfen wir höchstens bis zum Ablauf des sechsten Monats nach Versendung der Rechnung speichern. Werden gegen die Entgeltforderung innerhalb dieser Frist Einwendungen durch den Nutzer - unseren Kunden - erhoben oder diese trotz Zahlungsaufforderung nicht beglichen, dürfen die Abrechnungsdaten weiter gespeichert werden, bis die Einwendungen abschließend geklärt sind oder die Entgeltforderung beglichen ist.

Liegen uns als Dienstanbieter zu dokumentierende tatsächliche Anhaltspunkte vor, dass unsere Dienste von bestimmten Nutzern in der Absicht in Anspruch genommen werden, das Entgelt nicht oder nicht vollständig zu entrichten, werden wir die personenbezogenen Daten dieser Nutzer über das Ende des Nutzungsvorgangs sowie die in vorgenanntem Absatz genannte Speicherfrist hinaus nur verwenden, soweit dies für Zwecke der Rechtsverfolgung erforderlich ist. Wir werden die Daten unverzüglich löschen, wenn die Voraussetzungen nach Satz 1 nicht mehr vorliegen oder die Daten für die Rechtsverfolgung nicht mehr benötigt werden. Der betroffene Nutzer wird durch uns unterrichtet, sobald dies ohne Gefährdung des mit der Maßnahme verfolgten Zweckes möglich ist.

Zur Verarbeitung von personenbezogenen Daten in Staaten außerhalb des Anwendungsbereichs der Richtlinie 95/46/EG:

Eine Verarbeitung der Daten des Nutzers in Staaten außerhalb des Anwendungsbereichs der Richtlinie 95/46/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 24. Oktober 1995 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten und zum freien Datenverkehr (ABl. EG Nr. L 281 S. 31) erfolgt auf unsere Veranlassung insoweit, als Registrierstellen, die außerhalb der Europäischen Union ihren Sitz haben, durch uns die nach den dortigen Registrierungsbedingungen gewünschten Daten - auch personenbezogene Daten - erhalten müssen, anderenfalls die Registrierung der gewünschten Domain durch uns im Auftrage unseres Kunden nicht möglich ist. Ein Teil dieser Daten werden in einem jedermann zugänglichen Register - dem "WHOIS" - eingepflegt.

17. Anonymisierung, Pseudonymisierung

Nach dem Gesetz sind wir gehalten, die Nutzung von Telemedien und ihre Bezahlung anonym oder unter Pseudonym zu ermöglichen, soweit dies technisch möglich und zumutbar ist. Der Nutzer ist über diese Möglichkeit zu informieren. Hiernach haben wir zurzeit keine solchen Möglichkeiten eingerichtet.

18. Streitigkeiten beim EU-weiten Online Shopping - ODR-Verordnung

Nach der EU ODR-Verordnung Nr. 524/2013 Art. 14 sind wir verpflichtet unseren Kunden zur Möglichkeit der Streitabwicklung einen Link zur Plattform zur Online-Streitbeilegung bei Verbraucherbeschwerden, „OS-Plattform“ zu unterbreiten.
Sie erreichen die OS-Plattform unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/
Unsere E-Mailadresse lautet: ODR@amberger.it

19. Auskunftserteilung

Auf besonderes Verlangen des Nutzers nach Maßgabe von § 34 des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) erteilen wir Auskunft über die zu seiner Person oder zu seinem Pseudonym gespeicherten Daten. Die Auskunft kann auf Verlangen des Nutzers auch elektronisch erteilt werden.

Die Auskunftsanfrage bzw. sonstige Anfragen und Erklärungen zum Datenschutz richten Sie bitte an:

Amberger IT Services
- Timo Amberger -
Dr.-Hans-Anton-Str. 8
D-67376 Harthausen

Telefon: +49 160 90131367
Telefax: +49 6344 9263884
E-Mail: datenschutz@amberger.it


20. Anwendbares Recht, Gerichtsstand, Unwirksamkeit

20.1. Für die Geschäftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen AMBERGERIT und dem Käufer gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Soweit der Käufer Kaufmann im Sinne des HGB, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist Römerberg Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten. AMBERGERIT ist jedoch berechtigt, den Käufer an jedem anderen Gerichtsstand zu verklagen. Weiterhin ist Römerberg Erfüllungsort sowie Übergabeort im Sinne der Verpackungsverordnung.

20.2. Sollten einzelne oder mehrere Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden oder eine Regelungslücke enthalten, so verpflichten sich die Vertragsparteien, in Verhandlungen mit dem Ziel einzutreten, die unwirksame oder unvollständige Bestimmung durch eine angemessene Individualabrede zu ersetzen oder zu ergänzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der gewollten Regelung weitestgehend entspricht. Die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen bleibt davon unberührt.

20.3. Die Vertragssprache ist Deutsch.

Identität des Unternehmens

Vertragspartner des Kunden wird:

Amberger IT Services
- Timo Amberger -
Dr.-Hans-Anton-Str. 8

D-67376 Harthausen

Steuernummer:  41/002/72201


Tel: +49 160 90131367
Fax: +49 6344 9263884
E-Mail: info@amberger.it
Web: www.amberger.it

Informationen für Verbraucher-Kunden

Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu, wobei Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann:




Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung formlos, innerhalb von einundzwanzig Tagen ohne Angabe von Gründen wiederrufen. Die Widerrufsfrist beträgt einundzwanzig Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns:

Amberger IT Services

- Timo Amberger -

Dr.-Hans-Anton-Str. 8

D-67376 Harthausen

Tel: +49 160 90131367

Fax: +49 6344 9263884

E-Mail: widerruf@amberger.it

 

mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Widerrufsfolgen

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen dreißig Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Ware, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der einzelnen zurückzusendenden Ware einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist

Besondere Hinweise

Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.

Wird vor Widerruf eine Leistung von Dritten für den Kunden beantragt und zugeteilt (z.B: Vergabe eines Domain-Namens, Vergabe von IP Adressen, Softwarepakete) so ist der Kunde bei Widerruf verpflichtet die entstandene Gebühr für diese Leistung an AMBERGERIT zu entrichten. Im Falle einer Domainregistrierung beträgt diese 10€ (zehn Euro). Die Domain kann dann jedoch vom Kunden entsprechend bei einem anderen Anbieter genutzt oder zu diesem übertragen werden.

 

Ausschluss des Widerrufsrechts

Das Widerrufsrecht besteht:

1. nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde,

2. nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger von Ihnen entsiegelt worden sind.

Ende der Widerrufsbelehrung

Muster - Widerrufsformular

Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück. Alternativ können Sie dieses Formular auch unter folgendem Link herunterladen:

www.amberger.it/widerrufsformular.pdf

Per Brief:              FAX: +49 6344 9263884      E-Mail: widerruf@amberger.it

Amberger IT Services

Dr.-Hans-Anton-Str. 8

67376 Harthausen


An:
Amberger IT Services
Fax: 06344/9263884
E-Mail: widerruf@amberger.it


Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*) / die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

_______________________________________________

_______________________________________________

Bestellt am ___________________ (*)

erhalten am _______________________(*)

Name des/der Verbraucher(s) ______________________________________

Anschrift des/der Verbraucher(s)
______________________________________________
______________________________________________
______________________________________________
______________________________________________


_________ _____________________________________________________
Datum              Unterschrift des/der Verbraucher(s)

(nur bei Mitteilung auf Papier)

­­­­­­­­(*) Unzutreffendes streichen








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